Allen, die eine Unterstützungserklärung zur Einleitung des EURATOM-Volksbegehrens abgegeben haben, an dieser Stelle: ein herzliches DANKE! Die Unterstützungserklärungen wurden von atomstopp_oberösterreich gesammelt und am 15. November 2010 dem Innenministerium übergeben. Somit ist der offizielle Antrag auf Einleitung eines Volksbegehrens eingeleitet.
Damit wurde der offizielle Antrag auf Einleitung eines Volksbegehrens eingeleitet. Das Innenministerium hat diesem Antrag auf Durchführung des EURATOM-Volksbegehrens am 6. Dezember 2010 stattgegeben und den Eintragungszeitraum festgelegt:
Zwischen 28. Februar und 7. März 2011 wird es möglich sein, österreichweit in allen Gemeinden/Magistraten für einen Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag zu unterschreiben!
Das Volksbegehren "RAUS aus EURATOM" hat das Ziel, eine Volksabstimmung über den Ausstieg Österreichs aus der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM zu erreichen. Wie bei der Volksabstimmung über das AKW Zwentendorf sollen die ÖsterreicherInnen das Votum abgeben können, das für die Politik verbindlich ist.
Es ist völlig absurd, dass mit österreichischen Steuergeldern die europäische Atomwirtschaft unterstützt wird! Die Mitgliedschaft Österreichs bei EURATOM verpflichtet zu diesen Zahlungen! Jedwede Protestaktion gegen grenznahe Atomkraftwerke wird durch die Mitgliedschaft Österreichs bei EURATOM konterkariert. In Österreichs wettern alle politischen Fraktionen geschlossen gegen Atomenergie, auf europäischer Ebene jedoch wird per EURATOM-Vertrag auch Österreich zur Förderung der Atomkraft verdonnert. Wie glaubwürdig ist da der Protest gegen die Atomkraftwerke Temelin, Isar 1 & Co?
Appell der Naturfreunde: Bitte machen Sie von Ihrem Recht Gebrauch und unterschreiben Sie das Volksbegehren um damit ein verbindliches NEIN zu Atomenergie abzugeben!
